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Abgeltungswirkung der Kapitalertragsteuer auf Scheinrenditen in Anlagebetrugsfällen
Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH unterliegen Scheinrenditen (z.B. aus Schneeballsystemen) der Steuerpflicht. Anleger müssen fiktive Gutschriften auf einem Konto bereits dann versteuern, wenn die Betrugsfirma zur Auszahlung bereit und in der Lage gewesen wäre (vgl. BFH v. 10.07.2001, VIII R 35/00; BFH v. 14.12.2004 VIII R 5/02; BFH v.16.03.2010 VIII R 4/07; BFH, 11.02.2014 VIII R 25/12). Es liegen insoweit Kapitaleinkünfte nach § 20 EStG vor, bei denen das Zu- und Abflussprinzip des § 11 EStG greift.
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